Neue Einreisebestimmungen

Auf Basis eines Schreibens des Fachverbandes Personenberatung und Personenbetreuung dürfen wir Sie nachstehend zu den Änderungen der Einreiseverordnung informieren. PersonenbetreuerInnen unterliegen auch der Registrierungspflicht.

Es wurde die angekündigte Novelle zur EinreiseVO (nunmehr BGBl. II Nr. 445/2020 idF 15/2021) kundgemacht, mit der ein Pre-Travel-Clearance System eingeführt und die Anlage A überarbeitet wird (daneben auch einige legistische Korrekturen). Die bisherigen Bestimmungen der EinreiseVO bleiben sonst unverändert!

Die wesentlichen Inhalte der Novelle (inkl. Interpretationen des BMSGPK) sind wie folgt:

Alle Personen müssen sich grundsätzlich nunmehr vor der Einreise nach Österreich elektronisch (online) registrieren, außer sie fallen unter bestimmte Ausnahmen (siehe dazu weiter unten). Dabei sind folgende Daten bekannt zugeben:

  • Vor- und Nachname
  • Geburtsdatum
  • Wohn- oder Aufenthaltsadresse (falls davon abweichend, Ort der Quarantäne)
  • Datum der Einreise
  • etwaiges Datum der Ausreise
  • Abreisestaat oder -gebiet
  • Aufenthalt während der letzten zehn Tage vor der Einreise
  • Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse)
  • Vorliegen eines ärztlichen Zeugnisses (Anm: über einen negativen COVID-PCR-Test oder negativen COVID-Antigen-Test; die Probeabnahme darf zum Zeitpunkt der Einreise max. 72h alt sein – siehe Vorlagen als Anlagen C und D).

Die Online Registrierung kann in Deutsch oder Englisch durchgeführt werden und erfolgt über diese beiden Links in DE oder EN (Achtung, die Covid-19 Anmelde Formulare gelten erst ab 15.1.).

Ausnahmsweise können anstelle der Online Registrierung weiterhin die neuen Covid-19 Anmelde Formular E oder F ausgefüllt werden; diese wurden aktualisiert.

Die Anlage A (= sichere Staaten) wurde auch adaptiert: Irland und Uruguay finden sich nicht mehr auf der Liste; dafür sind aber nunmehr Griechenland und Singapur darauf, d.h. Personen, die in den letzten 10 Tagen nur dort oder in einem der anderen Länder der Anlage A oder in Ö aufhältig waren, können dann test- und quarantänefrei nach Ö einreisen.

Folgende praxisnahen Klarstellungen zum Pre-Travel-Clearance System von der Website des BMSGPK (FAQ):

Wer muss sich nicht online registrieren oder nicht die Formulare E oder F ausfüllen?
Alle Personen, welche unter eine der Ausnahmen der §§ 7 und 8 der EinreiseVO einreisen (da für diese Personen die VO insgesamt nicht gilt), d.h. bspw. alle regelmäßigen Pendler (berufliche oder familiäre Zwecke – zur Erinnerung: mind. monatlich), Personen im Güter- und Personenverkehr, Transitpassagiere.

Aufgrund mehrerer Anfragen: PersonenbetreuerInnen und Geschäftsreisende fallen nicht unter diese Ausnahmen, müssen sich also registrieren oder Formulare ausfüllen. Ebenfalls registrieren müssen sich Personen, die aus einem Land der Anlage A kommen (außer sie fallen unter die Ausnahmen der §§ 7 und 8), sowie Kinder und Jugendliche.

Die Registrierungsbestätigung steht nach der Online-Registrierung als Download zur Verfügung (inkl. QR-Code) und wird ebenfalls per Email an die bekanntgegebene E-Mail-Adresse versandt.

Die Registrierungsbestätigung ist auf Verlangen der Behörden vorzuweisen. Die Echtheit dieser Bestätigung kann über einen QR-Code überprüft werden.

Die Registrierungsbestätigung ist sowohl in ausgedruckter als auch in digitaler Form gültig. Somit ist auch das Vorweisen des QR-Codes auf mobilen Endgeräten – etwa Smartphones – zulässig.

Alle diese Änderungen treten mit 15.1.2021 in Kraft.

Wir empfehlen darüber hinaus regelmäßig die Informationen der Außenwirtschaft Center des jeweiligen Ausreiselandes abzurufen.

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